Lauter Protest gegen Nazifackelmahnwache in Pforzheim
am 23. Februar 2020

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat in letzter Instanz den Widerspruch der Stadt Pforzheim gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zur sogenannten „Fackelmahnwache“ abgelehnt. Damit duften am Sonntag, 23. Februar, erneut Neonazis auf dem Pforzheimer Wartberg aufmarschieren. 

Auszug aus der Stellungnahme des Bürgermeisters der Stadt Pforzheim:
„Es sei nun an den Pforzheimerinnen und Pforzheimern zu zeigen, dass sie in ihrer Ablehnung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zusammenstehen.“ Und das geschah auch. An der Kundgebungen nahmen viele hundert Menschen teil. Die Demonstration auf den Wartberg bis zum zugelassenen Kundgebungsplatz hatte lt. dem „Beobachter“ 1000 Teilnehmer*innen. Mehr als in den vergangen Jahren.
Die Wampen waren dabei. Schon auf der Hinfahrt sprach mich eine Demonstrant aus Karlsruhe an. Toll, das Ihr dabei seid. Gibts den Michel noch? Dann am Handy Fluke: Ich bin schon da, wo bist Du? Fluke hielt vor dem Bahnhof ein kurzes Grußwort für den Verband MCKW. Unsere Anwesenheit kam gut an.  Auf dem Bahnhofsplatz und während der Demonstration gab es  positive Gespräche zu unserer Teilnahme.
Am Kundgebungsplatz fanden eine Aktionen mit Lautstärke statt. Alle Teilnehmer*innen schlugen Krach und pfiffen, um die Schweigeminute der Nazis zu füllen. Es startete ein buntes Feuerwerk. Die bunten Raketen waren für alle auf und um dem Wartberg gut sichtbar.

Die Ordnungskräfte setzten  massiv und willkürlich auf Seiten der Demonstrant*innen Pfefferspray ein. Sobald eine Person die Straße verließ: Einsatz von Pfefferspray. Ein Kollege vom DGB, in ganz normaler Straßenkleidung, erhielt eine Ladung Pfefferspray ,weil er den Bürgersteig verlassen hatte. Der ganze Wartberg um die Demoroute herum war mit Polizeipferdestaffeln, polizeilichen Kampftruppen, etc. abgeriegelt. Die Demosanitäter*innen durften als Einzige zu den Verletzten. Die sich alle im genehmigten Bereich befanden!

Beim Verlassen der Demo trafen wir auf folgenden Vorgang: Auf der genehmigten Demoroute, beim Verlassen der Demo, trennte die Polizei mit massivem Einsatz einen jungen Antifaschisten mitten auf der Straße von seiner Gruppe. Sie warfen in zu Boden und Ruck, Zuck war er weg. Uns da zugeeilten begegneten Sie mit harschen Befehlen, zurück! Und Frontalaufnahme Kamera. Das Versammlungsrecht der Nazis stand in der praktischen Ausführung über dem Versammlung recht der Antifaschist*innen.

Trotz alledem: der Protest war unüberhörbar und unübersehbar.

Hintergrund:
Die jährliche Nazifackelmahnwache von dem "Freundeskreis Ein Herz für Deutschland" findet jedes Jahr am Februar auf dem Pforzheimer Wartberg statt. Seit nun schon 25 Jahren treffen sich Faschist*innen aus ganz Süddeutschland zu Jahresbeginn in Pforzheim. Dort gedenken die angereisten Nazis mit Fackeln und einer Schweigeminute der Zerstörung Pforzheims durch die flächendeckende Bombardierung der britischen "Royal Air Force" im Jahr 1945. Über 17.000 Menschen starben in dem Bombenhagel. Ein unvorstellbares Ereignis.

Jedoch verdrehen die Nazis die historischen Ereignisse so, dass ihre eigene Veranstaltung nach außen hin ideologisch gerechtfertigt erscheinen soll. Die systematische Massenvernichtung von Menschen und die Kriegsverbrechen des faschistischen Deutschlands lassen sie unter den Tisch fallen. Schlimmer noch: Sie werden geleugnet und gleichzeitig wird die deutsche Aggressionspolitik gelobt.

Fazit:
Mailingliste lesen lohnt sich. So kam Fluke dazu.
Wampen, jetzt erst Recht: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.
Weil notwendig ist: Raus auf die Straße.

Ulli